In gut einem Jahr stehen in den 279 Tiroler Gemeinden die nächsten Gemeinderatswahlen an, bei denen die bisher vorwiegend in Bund und Länder tätigen wirtschaftsliberalen NEOS (Neues Österreich) auch auf Tiroler Gemeindeebene ein gehöriges Wort mitreden wollen.
„Wir möchten zumindest in jeder Bezirkshauptstadt als NEOS mit einem schlagkräftigen Team auf dem Wahlzettel stehen“, erklärt NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer bei der Präsentation von Gemeinderätin Birgit Obermüller als NEOS-Spitzenkandidaten in der Bezirkshauptstadt Kufstein und Christoph Huber als Spitzenkandidat in Wörgl.
NEOS gehen in Kufstein und Wörgl an den Start
Die Kufsteiner Gemeinderätin Birgit Obermüller ist bereits im Herbst 2020 zu den Pinken gewechselt. „Ich möchte mit meinem Team Kufstein zu einer noch lebenswerteren Stadt für Alle machen. Als Schulleiterin liegt mir natürlich die beste Bildung unserer Kinder ganz besonders am Herzen. Gerade in der schulischen Ganztagesbetreuung hat Kufstein noch viel Aufholbedarf. Die Politik denkt leider oftmals zu kurzfristig und nur in Wahlzyklen, das ist für eine Gemeinde kontraproduktiv, da wichtige Themen auf die lange Bank geschoben werden. Gerade im Bereich Bildung und auch nach Corona in der Wirtschaft braucht es eine neue Politik,“ hat Obermüller klare Vorstellungen für ihre Arbeit im Gemeinderat, wo ihr darüber hinaus auch das Thema Transparenz besonders wichtig.
Daher werden die NEOS sämtliche Wahlkampfspenden und auch die Ausgaben dafür transparent auf deren Homepage veröffentlichen. “Das werden wir aber auch von den anderen Parteien einfordern, da es bisher auf Gemeindeebene für Parteien keine Obergrenze für Wahlkampfspenden gibt und es gerade im Zusammenhang mit Widmungen, Gewerbestandorten und Auftragsvergaben doch sehr wichtig ist, dass man weiß, wer welche Partei finanziell unterstützt hat”, bringt Landessprecher Dominik Oberhofer eine klare NEOS-Forderung für den Wahlkampf ins Spiel.
Der Anwalt Christoph Huber, der seit über 10 Jahren in Wörgl wohnt, hat sich dazu entschieden, in Wörgl für NEOS zu kandidieren. „Wörgl ist eine tolle Gemeinde, in der ich sehr gerne lebe, allerdings gibt es einiges, das nicht optimal läuft. Zum einen ist das die Transparenz in der Stadtpolitik. Beim Beispiel des ‚Wave‘ sieht man diese Problematik ganz besonders. Eine Volksbefragung zur Sanierung des Schwimmbades durchzuführen, ohne dass die Bevölkerung wirklich alle Zahlen kennt, ist nicht transparent. Die Bürger_innen wissen noch immer nicht, was eine Generalsanierung letztendlich kosten würde. Mit der aktuell recht dürftigen Faktenlage sollte man keine Befragung durchführen,“ hat Huber eine klare Meinung. Das Thema Jugend wird ein zweiter wichtiger Programmpunkt in Wörgl: „Wörgl ist eine hervorragende und vielfältige Schulstadt, allerdings bietet die Stadt kaum Freizeitmöglichkeiten für die Jugend. Als Vater erlebe ich diese Problematik tagtäglich. Wir müssen hier aber vor allem die Betroffenen, also die Jugendlichen, miteinbinden und auch umsetzen, was sie sich vorstellen würden,“ weiß Huber.
Aber auch in anderen Gemeinden wollen NEOS zumindest versuchen in Form von pinken Listen auf den Wahlzettel zu kommen, um NEOS-Politik, die vor allem für Transparenz, Bildung und eine liberale Wirtschaftspolitik steht, auch in den Gemeindestuben umzusetzen.
“Personen, die daran interessiert sind, können sich gerne unter tirol.neos.eu/GRW22 melden, so Landessprecher Dominik Oberhofer, der insbesondere Frauen und junge Menschen für die pinke Politik gewinnen möchte.
